Nationale Informationsstelle zum KULTURERBE NIKE

Stellungnahmen

Vernehmlassung «Änderung des Elektrizitätsgesetzes (Beschleunigung beim Aus- und Umbau der Stromnetze)»

Die geplanten Anpassungen des Elektrizitätsgesetzes betreffen in erster Linie die Verteilleitungen mit einer Nennspannung von mehr als 220 kW. Neue Leitungen sollen grundsätzlich als Freileitungen erstellt werden. Erdverlegungen sin nur im Bereich des Bundesinventars schützenswerter Landschaften (BLN) erlaubt (Art. 15b. Abs 1 und 1bis Best. c.). Ferner soll die Realisierung von Anlagen des Stromübertragungsnetzes grundsätzlich anderen nationalen Interessen vorgehen (Art. 15d Abs. 2 Ziff. 5). Ebenso ist vorgesehen, dass bei Differenzen zwischen den verschiedenen Fachstellen des Bundes auf das bundesinterne Bereinigungsverfahren verzichtet werden soll (Art. 16g Abs. 1).
Die vorgesehenen Gesetzesänderungen betreffen alle Bundesinventare sowie das wichtige Instrument der Interessensabwägung und sind daher auch für die Belange des Kulturerbes von erheblicher Tragweite.

Stellungnahme der NIKE (30.09.2024)
Musterstellungnahme der NIKE (30.09.2024)

Vernehmlassung «Änderung der Raumplanungsverordnung»

Die Anpassung der Raumplanungsverordnung betrifft im Wesentlichen die Erreichung der Stabilisierungsziele, den Bereich Planung und Bau von Anlagen zur Gewinnung erneuerbarer Energien, insbesondere von Photovoltaik-Anlagen (Solarenergie) sowie die Thematik von Ersatzbauten ausserhalb der Bauzonen.
Für die Belange der Baukultur und damit auch mit Bedeutung für Ortsbilder und Kulturerbe sind der 3. Abschnitt (Art. 32) und der 4. Abschnitt (Art. 33).

Stellungnahme der NIKE (21.08.2024)

Kulturbotschaft 2025–2028

Am 22. September 2023 wurde die Vernehmlassung zur Kulturbotschaft 2025–2028 abgeschlossen.
Die Kulturbotschaft legt die Fördermassnahmen des Bundes im Bereich Kultur für eine Periode von vier Jahren fest. Die Botschaft ist als Finanzvorlage zentral für die Bereiche des materiellen und immateriellen Kulturerbes und der Baukultur.
Ein wesentlicher Punkt der Kulturbotschaft 2025–2028 bildet die gesetzliche Verankerung der Baukultur durch die Ergänzung von Art. 17 des Natur- und Heimatschutzgesetzes. Die NIKE begrüsst dies ausdrücklich. Ferner fordert sie eine moderate Erhöhung des Verpflichtungskredits.
Die NIKE hat ihre Stellungnahme am 18. September 2023 eingereicht.

Stellungnahme der NIKE (18.09.2023)

Botschaft zur Förderung von Bildung, Forschung und Innovation

Im Juni 2023 hat der Bundesrat erstmals die Botschaft zur Förderung von Bildung, Forschung und Innovation (BFI-Botschaft) in die öffentliche Vernehmlassung gegeben. Die BFI-Botschaft legt unter anderem die Finanzierung der Forschungsförderung fest, namentlich des Nationalfonds und der Akademien. Damit ist sie essenziell für die Grundlagenforschung in den Geistes- und Sozialwissenschaften und damit auch im Bereich des Kulturerbes.
Die NIKE fordert die Beibehaltung und bessere Koordination bestehender und bewährter Förderinstrumente, namentlich im Bereich der Individualförderung. Ebenso verlangt sie die Fortführung der Förderung von Editionsvorhaben sowie die Öffnung der Antragsberechtigung für SNF-Förderbeiträge auch für ausseruniversitäre Institutionen.
Die NIKE hat ihre Stellungnahme am 18. September 2023 eingereicht.

Stellungnahme der NIKE (18.09.2023)